Einleitung
Diese AGB sind anwendbar auf
- die Nutzung des Dienstes und den Zugriff auf Solev UG, und
- jede andere damit zusammenhängende Vereinbarung oder Rechtsbeziehung mit dem Anbieter
auf rechtsverbindliche Weise. Definierte Begriffe sind im entsprechenden Abschnitt dieses Dokumentes
aufgeführt.
Nutzer werden aufgefordert, dieses Dokument sorgfältig zur Kenntnis zu nehmen.
Obwohl das mit den Produkten verbundene Vertragsverhältnis ausschließlich zwischen Nutzer und Anbieter
zustande kommt, erkennt und akzeptiert der Nutzer, in Fällen in welchen Solev UG über den Apple App Store
bezogen wurde, dass Apple diese AGB als Drittbegünstigter durchsetzen kann.
Solev UG wird angeboten von:
Solev UG
Rienzistraße 18
70597 Stuttgart
Deutschland
E-Mail-Adresse des Anbieters: info@solev.solar
Dieser Dienst definiert den rechtlichen Geltungsbereich der Bedingungen. Diese Allgemeinen
Geschäftsbedingungen gelten für alle mobilen Anwendungen (Mobile Apps), Web-Anwendungen (Web Apps) sowie
alle dazugehörigen Websites, die von der Solev UG entwickelt, veröffentlicht und betrieben werden. Alle
aufgeführten Dienste und Funktionen werden entweder von einzelnen Anwendungen, den Websites oder von allen
Produkten gemeinsam genutzt.
„Solev UG“ bezieht sich auf
- diese Website, einschließlich ihrer Subdomains und jede andere Website, über die der Anbieter den
Dienst zur Verfügung stellt;
- Anwendungen für mobile Geräte, Tablets und andere „smart devices“;
- die application program interfaces (API);
- alle Anwendungen, Beispiel- und Inhaltsdateien, Quellcodes, Skripte, Befehlssätze oder Software, die
als Bestandteil des Dienstes eingeschlossen sind, sowie die dazugehörige Dokumentation;
Das Wichtigste auf einen Blick
- Es ist zu beachten, dass einzelne Vorschriften dieser AGB nur für bestimmte Nutzerkategorien
einschlägig sein könnten, zum Beispiel nur für Verbraucher oder nur für Nutzer, die nicht als
Verbraucher handeln. Auf derartige Einschränkungen des Anwendungsbereichs wird in jeder betroffenen
Klausel ausdrücklich hingewiesen. Fehlt ein solcher Hinweis, so gilt die Klausel für alle Nutzer.
NUTZUNGSBEDINGUNGEN
Sofern nicht anders angegeben, gelten bei dem Zugriff auf Solev UG die in diesem Abschnitt aufgeführten
Bedingungen.
Einzelne oder zusätzliche Nutzungs- oder Zugriffsbedingungen können unter bestimmten Umständen anwendbar
sein und werden in solchen Fällen in diesem Dokument ausdrücklich benannt.
Durch Nutzen des Dienstes bestätigen Nutzer, die folgenden Bedingungen zu erfüllen:
- Nutzer können Verbraucher oder Geschäftskunden sein;
- Nutzer befinden sich nicht in einem Land, das einem Embargo der US-Regierung unterliegt oder von der
US-Regierung als “Terrorismus unterstützendes Land” eingestuft wurde;
- Nutzer sind nicht auf einer Liste nicht oder eingeschränkt zugelassener Parteien der US-Regierung
aufgeführt;
Kontoerstellung
Um den Dienst zu nutzen, müssen sich Nutzer anmelden oder ein Nutzerkonto erstellen, indem sie alle dafür
erforderlichen Daten oder Informationen vollständig und wahrheitsgemäß angeben.
Der Dienst steht nur angemeldeten Nutzern zur Verfügung.
Der Nutzer hat dafür Sorge zu tragen, dass die Zugangsdaten vertraulich und sicher verwahrt werden. Aus
diesem Grund muss der Nutzer auch ein Passwort wählen, welches den höchsten über Solev UG möglichen
Sicherheitsanforderungen entspricht.
Bei der Anmeldung erklären sich Nutzer damit einverstanden, für alle Handlungen, die in Verbindung mit
ihrem Nutzernamen und Passwort erfolgen, einzustehen.
Die Nutzer sind verpflichtet, den Anbieter über die in diesem Dokument angegebenen Kontaktdaten
unverzüglich und unmissverständlich zu informieren, wenn sie annehmen, dass ihre persönlichen
Informationen, einschließlich Nutzerkonten, Zugangsdaten oder personenbezogener Daten, verletzt,
unrechtmäßig offengelegt oder entwendet worden sind.
Bedingungen für die Erstellung eines Nutzerkontos
Die Erstellung eines Nutzerkontos unterliegt den nachfolgenden Bedingungen. Mit der Registrierung erklärt
sich der Nutzer damit einverstanden, diese Bedingungen zu erfüllen.
- Die Erstellung von Nutzerkonten durch Bots oder andere automatisierte Methoden ist nicht erlaubt.
- Sofern nicht anders angegeben, darf jeder Nutzer nur ein Konto erstellen.
- Sofern nicht ausdrücklich gestattet, darf ein Nutzerkonto nicht mit anderen Personen geteilt werden.
Beendigung des Nutzerkontos
Nutzerkonten können jederzeit folgendermaßen gelöscht werden:
- Durch direkte Kontaktaufnahme zum Anbieter über die in diesem Dokument angegebenen Kontaktdaten.
Sperrung und Löschung des Nutzerkontos
Der Anbieter behält sich das Recht vor, Nutzerkonten, die er für unangemessen oder beleidigend hält oder
die nach seinem Dafürhalten gegen diese AGB verstoßen, nach eigenem Ermessen jederzeit und ohne
Vorankündigung zu sperren oder zu löschen.
Aufgrund der Sperrung oder Löschung von Nutzerkonten entstehen dem Nutzer keinerlei Schadenersatz-,
Freistellungs- oder Erstattungsansprüche.
Die Sperrung oder Löschung von Konten aus Gründen, die der Nutzer zu vertreten hat, befreit den Nutzer
nicht von der Verpflichtung zur Zahlung vereinbarter Gebühren oder Preise.
Über Solev UG verfügbare Inhalte
Sofern nicht anders angegeben oder deutlich erkennbar, sind alle über Solev UG verfügbaren Inhalte
Eigentum des Anbieters und werden vom Anbieter oder seinen Lizenzgebern bereitgestellt.
Der Anbieter unternimmt alle Anstrengungen, um auszuschließen, dass die über Solev UG bereitgestellten
Inhalte gegen geltende Rechtsvorschriften oder Rechte Dritter verstoßen. Es ist jedoch nicht immer
möglich, dieses Ergebnis zu erreichen.
In solchen Fällen sind Nutzer gebeten, ihre Beschwerde vorzugsweise an die in diesem Dokument angegebenen
Kontaktdaten zu richten. Das Recht, etwaige Ansprüche (außer)gerichtlich durchzusetzen, bleibt hiervon
unberührt.
Rechte an den über Solev UG verfügbaren
Inhalten
Sämtliche Rechte an den Inhalten sind dem Anbieter vorbehalten.
Nutzer dürfen die Inhalte lediglich insoweit nutzen, wie dies für die ordnungsgemäße Inanspruchnahme des
Dienstes erforderlich oder – auch implizit – vorgesehen ist.
Nutzern ist es insbesondere nicht gestattet, die Inhalte zu vervielfältigen, herunterzuladen, über die
nachstehend definierten Grenzen hinaus zu verbreiten, zu bearbeiten, zu übersetzen, zu verändern,
umzugestalten, zu veröffentlichen, auf bzw. an Dritte zu übertragen, zu veräußern oder zu lizenzieren,
sowie es Dritten zu ermöglichen – und zwar auch ohne Wissen des Nutzers – genannte Handlungen über das
eigene Gerät vorzunehmen.
Soweit über Solev UG ausdrücklich darauf hingewiesen wird, darf der Nutzer ausgewählte über Solev UG
verfügbare Inhalte zu ausschließlich persönlichen und nicht gewerblichen Zwecken herunterladen,
vervielfältigen und/oder verbreiten unter der Bedingung, dass die Urhebervermerke und etwaigen anderen vom
Anbieter verlangten Vermerke korrekt angebracht werden.
Gesetzliche Schranken oder Ausnahmen bleiben hiervon unberührt.
Inhalte von Nutzern
Nutzer haben die Möglichkeit, eigene Inhalte auf Solev UG hochzuladen, über Solev UG zu teilen oder
bereitzustellen.
Indem Nutzer ihre Inhalte wie beschrieben hochladen, teilen oder bereitstellen, versichern sie, dazu
berechtigt zu sein und keine gesetzlichen Vorschriften bzw. Rechte Dritter zu verletzen.
Indem Nutzer eigene Inhalte auf Solev UG hochladen, räumen sie dem Anbieter ein nicht ausschließliches,
räumlich und zeitlich unbegrenztes, unentgeltliches, unwiderrufliches, unterlizenzierbares und
übertragbares Recht ein, auf die Inhalte zuzugreifen, sowie die Inhalte zu nutzen, zu speichern, zu
vervielfältigen, zu ändern, zu verbreiten, zu veröffentlichen, als abgeleitete Werke zu bearbeiten und
umzugestalten, zu senden, zu streamen, zu übermitteln oder auf sonstige Weise zu verwerten, um den eigenen
Dienst zu erbringen und ihn in allen Medien und auf jegliche Art und Weise zu bewerben.
Soweit gesetzlich erlaubt verzichten Nutzer auf die Ausübung etwaiger Urheberpersönlichkeitsrechte in
Verbindung mit den an Solev UG übermittelten Inhalten.
Die Nutzer erkennen an, akzeptieren und bestätigen, dass alle Inhalte, die sie über Solev UG
bereitstellen, unter den gleichen allgemeinen Bedingungen zur Verfügung gestellt werden, die auf andere
über Solev UG bereitgestellte Inhalte anwendbar sind.
Haftung für Inhalte von Nutzern
Nutzer sind für Inhalte, die sie auf Solev UG hochladen bzw. über Solev UG veröffentlichen, teilen oder
bereitstellen, verantwortlich. Nutzer nehmen zur Kenntnis an und akzeptieren, dass der Anbieter
solche Inhalte nicht filtert oder moderiert.
Der Anbieter behält sich daher das Recht vor, solche Inhalte nach eigenem Ermessen zu entfernen, zu
löschen oder zu sperren und dem hochladenden Nutzer den Zugriff auf Solev UG ohne vorherige Ankündigung zu
verweigern:
- wenn eine (angebliche) Verletzung dieser Bedingungen, von Rechten Dritter oder von geltendem Recht,
die auf solchen Inhalten beruht, bekannt wird;
- wenn eine Verletzung ausschließlicher Schutzrechte angezeigt wird;
- wenn ein Hinweis auf die Verletzung der Persönlichkeitsrechte von Dritten, einschließlich der
Verletzung ihrer Intimsphäre, eingeht;
- aufgrund behördlicher Anordnung; oder
- wenn der Anbieter darauf hingewiesen wird, dass sich die Verfügbarkeit des Inhalts über Solev UG
nachteilig für Nutzer, Dritte und/oder auf die Verfügbarkeit des Dienstes auswirken kann.
Aufgrund der Entfernung, Löschung oder Sperrung von Inhalten entstehen dem für den betroffenen Inhalt
verantwortlichen Nutzer keinerlei Schadens- oder Erstattungsansprüche.
Nutzer verpflichten sich, den Anbieter von jeglichen Ansprüchen und/oder Schäden freizustellen, die
aufgrund von oder in Verbindung mit Inhalten entstehen, die sie über Solev UG bereitstellen.
Zugriff auf externe Ressourcen
Nutzer können u. U. über Solev UG auf externe Ressourcen zugreifen, die von Dritten bereitgestellt
werden. Die Nutzer erkennen an und akzeptieren, dass der Anbieter keine Kontrolle über solche Ressourcen
hat und daher nicht für deren Inhalt und Verfügbarkeit verantwortlich ist.
Die Bedingungen, unter denen solche von Dritten bereitgestellten Ressourcen zur Verfügung stehen und unter
denen Nutzungsrechte an solchen Inhalten ggf. eingeräumt werden, ergeben sich aus den vertraglichen
Bestimmungen jedes Dritten oder, hilfsweise, aus den jeweils anwendbaren gesetzlichen Vorschriften.
Zulässige Nutzung
Solev UG und der Dienst dürfen nur bestimmungsgemäß und entsprechend diesen AGB sowie entsprechend den
jeweils anwendbaren gesetzlichen Vorschriften genutzt werden.
Nutzer sind selbst dafür verantwortlich, dass ihr Zugriff auf Solev UG und/oder ihre Nutzung des Dienstes
keine gesetzlichen Vorschriften, Verordnungen oder Rechte Dritter verletzt.
Daher behält sich der Anbieter das Recht vor, alle geeigneten Maßnahmen zum Schutz seiner
berechtigten Interessen zu ergreifen, wie z. B. Nutzern den Zugriff auf Solev UG oder den Dienst zu
verweigern, Verträge zu kündigen, über Solev UG oder den Dienst stattfindende, zu beanstande Handlungen
den zuständigen Behörden - wie Justiz- oder Verwaltungsbehörden – anzuzeigen, sofern Nutzer nachweislich
oder vermutlich:
- gegen gesetzliche Vorschriften, Verordnungen oder diese AGB verstoßen; oder
- Rechte Dritter verletzen; oder
- die berechtigten Interessen des Anbieters erheblich beeinträchtigen; oder
- den Anbieter oder einen Dritten beleidigen.
Verbot von sexueller Ausbeutung und
Missbrauch von Kindern
Das Erstellen, Hochladen oder Verbreiten von Inhalten, die die sexuelle Ausbeutung oder den Missbrauch
von Kindern unterstützen, ist ausdrücklich verboten. Dazu gehören unter anderem alle Darstellungen des
sexuellen Missbrauchs von Kindern.
"Freunde einladen"
Durch Solev UG haben Nutzer die Möglichkeit, Vorteile zu erhalten, wenn aufgrund ihrer Empfehlung ein
neuer Nutzer ein über Solev UG angebotenes Produkt erwirbt.
Zu diesem Zwecke können Nutzer Dritte zum Kauf von Produkten über Solev UG einladen, indem sie ihnen einen
der vom Anbieter ausgegebenen „Freunde-einladen-Codes“ zusenden. Jeder Code kann dabei nur einmal
eingelöst werden.
Löst eine der eingeladenen Personen beim Kauf eines Produktes über Solev UG einen solchen Code ein, so
erhält der einladende Nutzer den entsprechenden Vorteil oder Nutzen (wie z.B.: einen Rabatt, eine
zusätzliche Funktion, ein Upgrade usw.). Hinsichtlich der Einzelheiten zu den vorgesehenen Vorteilen wird
auf Solev UG verwiesen.
Freunde-einladen-Codes sind möglicherweise auf den Kauf bestimmter Produkte beschränkt.
Der Anbieter behält sich das Recht vor, das Angebot zu jeder Zeit und nach eigenem Ermessen zu beenden.
Die Anzahl der Personen, die eingeladen werden können, ist nicht eingeschränkt. Die Höhe des Vorteils
oder Nutzens, den jeder einladende Nutzer erhalten kann, kann begrenzt werden.
Software Lizenz
Alle Rechte an der Software oder den technischen Lösungen, auf denen Solev UG basiert, bzw. die darin
eingebettet, integriert oder damit verbunden sind, stehen ausschließlich dem Anbieter und/oder seinen
Lizenzgebern zu.
Unter der Bedingung, dass der Nutzer sich an diese AGB hält und ungeachtet etwaiger abweichender
Bestimmungen dieser AGB, räumt der Anbieter dem Nutzer lediglich ein frei widerrufbares, einfaches, nicht
unterlizenzierbares und nicht übertragbares Recht zur Nutzung der Software und/oder anderer in dem Dienst
integrierter Lösungen im Rahmen und für die Zwecke der bestimmungsgemäßen Nutzung des angebotenen Dienstes
ein.
Nutzern wird insbesondere kein Recht zum Zugriff auf den Quellcode oder auf Nutzung oder Weitergabe des
Quellcodes gewährt. Rechte an sämtlichen Verfahren, Algorithmen und technischen Lösungen, die in der
Software und allen dazugehörigen Dokumentationen enthalten bzw. integriert sind, stehen ausschließlich dem
Anbieter oder seinen Lizenzgebern zu.
Alle Rechteeinräumungen und Lizenzerteilungen werden mit Beendigung der Vereinbarung – gleich aus welchem
Grunde – automatisch hinfällig.
Unbeschadet des Vorstehenden dürfen Nutzer nach dieser Lizenz die Software auf der zulässigen Anzahl an
Geräten herunterladen, installieren, ausführen und nutzen, sofern die Geräte gängigen und aktuellen
Technologie- und Marktstandards entsprechen.
Der Anbieter behält sich das Recht vor, Updates, Fehlerbehebungen und Weiterentwicklungen für Solev UG
und/oder die damit verbundene Software herauszugeben. Unter Umständen sind Nutzer verpflichtet, solche
Updates herunterladen und zu installieren, um Solev UG und/oder die zugehörige Software weiternutzen zu
können.
Um Zugang zu völlig neuen Versionen oder Releases der Software zu erhalten, müssen Nutzer jedoch
möglicherweise eine separate Lizenz erwerben.
Jeder Nutzer darf die Software auf einer unbegrenzten Anzahl an Geräten herunterladen, installieren,
ausführen und nutzen.
Unbeschadet des Vorstehenden verpflichtet sich der Nutzer, jegliche Softwarekopie unverzüglich zu
löschen, sobald die Lizenz, gemäß der die Software zur Verfügung gestellt wird, abläuft.
Die Nutzern lizenzierte Software ist für die gesamte Dauer des Abonnements gültig und funktionsfähig,
vorbehaltlich der Vertragsbedingungen, einschließlich, aber nicht beschränkt auf etwaig erforderliche
Updates. Das gelegentliche Auftreten von Fehlern und technischen Störungen liegt in der Natur von
Software. Soweit dies nach geltendem Recht und/oder Vereinbarung erforderlich ist, verpflichtet sich der
Anbieter, allfällige Mängel und/oder Fehler, die die Funktionalität der Software beeinträchtigen, während
der Gültigkeitsdauer zu korrigieren und zu beheben, es sei denn, diese resultieren aus einer unsachgemäßen
oder vorschriftswidrigen Nutzung der Software, einschließlich (ohne Einschränkung) des Versäumnisses des
Nutzers, erforderliche Aktualisierungen durchzuführen.
API Nutzungsbedingungen
Die Nutzer können über die API-Schnittstelle (API) auf ihre sich auf Solev UG beziehenden Daten
zugreifen. Jede Nutzung der API, einschließlich der Nutzung der API durch ein(en) Produkt/Dienst eines
Drittanbieters, unterliegt diesen AGB und den folgenden zusätzlichen Bedingungen:
- Der Nutzer erkennt an und akzeptiert ausdrücklich, dass der Anbieter für etwaige Schäden oder
Verluste, die sich aus der Nutzung der API durch den Nutzer oder dem Einsatz von Produkten/Diensten
Dritter, die über die API auf Daten zugreifen, ergeben, nicht haftet.
Schätzungen, Berechnungen und Modellergebnisse
Bestimmte Funktionen liefern Schätzungen, Berechnungen, Prognosen und sonstige Ergebnisse, die mittels mathematischer oder physikalischer Modelle auf Grundlage der vom Nutzer eingegebenen Daten, öffentlich zugänglicher Daten und von Dritten bezogener Daten erzeugt werden. Solche Ergebnisse sind indikativ und unverbindlich.
Diese Ergebnisse dienen ausschließlich der allgemeinen Information. Sie stellen keine Anlage-, Finanz-, Steuer-, Rechts- oder Energieberatung und keine sonstige professionelle Beratung dar und sind weder ein Angebot noch eine Empfehlung oder Bewertung.
Modelle beruhen notwendigerweise auf Annahmen und Vereinfachungen; die zugrunde liegenden Daten können unvollständig, veraltet oder unzutreffend sein. Die tatsächlichen Ergebnisse werden hiervon abweichen, unter Umständen erheblich. Der Nutzer ist für die von ihm eingegebenen Daten und Annahmen sowie für die Plausibilitätsprüfung der Ergebnisse verantwortlich.
Nutzer dürfen sich bei Kauf-, Investitions-, Finanzierungs-, Installations- oder sonstigen Entscheidungen nicht allein auf solche Ergebnisse stützen und sollten vor einer solchen Entscheidung unabhängigen fachlichen Rat einholen.
Die Bestimmungen dieser Bedingungen zur Haftung und Freistellung bleiben unberührt; insbesondere wird durch diesen Abschnitt die gesetzliche Haftung für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, für die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten nicht ausgeschlossen.
Einige Anwendungen helfen Nutzern, Trainings, Ernährung, Körpermaße, Gewohnheiten oder die Versorgung eines Kindes zu erfassen, und können daraus abgeleitete Werte anzeigen, etwa Kalorienschätzungen, Nährwerte, Perzentile oder Statistiken. Diese Informationen dienen nur der allgemeinen Information und der persönlichen Dokumentation. Sie sind keine medizinische, ernährungswissenschaftliche oder sonstige fachliche Beratung und ersetzen keine Diagnose oder Behandlung durch Ärzte, Hebammen oder andere qualifizierte Fachleute.
Berechnete Werte sind Schätzungen auf Grundlage allgemeiner Formeln und der vom Nutzer eingegebenen oder aus Datenbanken Dritter bezogenen Daten, die unvollständig oder ungenau sein können. Nutzer sollten vor Beginn eines Trainingsprogramms oder einer Diät, bei gesundheitlichen Beschwerden und bei allen Fragen zur Gesundheit eines Kindes qualifizierte Fachleute zu Rate ziehen. Die Anwendungen dürfen nicht in Notfällen verwendet werden.
Auf den Geräten des Nutzers gespeicherte Daten
In den Anwendungen erfasste Daten werden auf den Geräten des Nutzers und, sofern der Nutzer dies aktiviert, in seinem eigenen iCloud-Konto gespeichert. Der Anbieter speichert diese Daten nicht und kann sie nicht wiederherstellen. Nutzer sind selbst für Sicherungen verantwortlich, etwa über iCloud oder Gerätebackups. Synchronisierung und Teilen über iCloud hängen von der Verfügbarkeit der Dienste von Apple ab, für die der Anbieter nicht verantwortlich ist. Nutzer, die Daten mit anderen Personen teilen, entscheiden selbst, welche Daten sie mit wem teilen.
Werbung
Vom Anbieter bereitgestellte Anwendungen können in einer kostenlosen, werbefinanzierten Version sowie in kostenpflichtigen Abonnement-Versionen angeboten werden. Sofern eine werbefinanzierte Version angeboten wird, kann Nutzern dieser Version Werbung angezeigt werden; Nutzern mit einem aktiven kostenpflichtigen Abonnement wird für die Dauer dieses Abonnements keine Werbung angezeigt.
Soweit Werbung angezeigt wird, wird sie von dritten Werbeanbietern bereitgestellt und ausgewählt, nicht vom Anbieter. Der Anbieter macht sich den Inhalt von Werbeanzeigen nicht zu eigen, überprüft ihn nicht und übernimmt keine Verantwortung für die beworbenen Produkte, Dienstleistungen oder Angebote oder für das Verhalten der Werbetreibenden, einschließlich der über eine Werbeanzeige erreichbaren externen Ressourcen. Die Bestimmungen zum Zugriff auf externe Ressourcen gelten entsprechend.
Geschäftsbeziehungen zwischen einem Nutzer und einem Werbetreibenden, einschließlich des Erwerbs von Waren oder Dienstleistungen, bestehen ausschließlich zwischen dem Nutzer und diesem Werbetreibenden. Der Anbieter ist an solchen Geschäften nicht beteiligt und haftet nicht für daraus entstehende Schäden.
Der Anbieter kann Anzahl, Format und Platzierung von Werbeanzeigen ändern sowie die werbefinanzierte Version jederzeit einführen, ändern oder einstellen, nach Maßgabe der Bestimmungen über Änderungen dieser Bedingungen.
VERKAUFSBEDINGUNGEN
Kostenpflichtige Produkte
Einige der über Solev UG im Rahmen des Dienstes erhältlichen Produkte sind kostenpflichtig.
Preise, Laufzeiten und weitere Bedingungen, die auf den Kauf solcher Produkte anwendbar sind, werden
nachstehend beschrieben. Im Übrigen wird auf Solev UG und auf die jeweils dafür vorgesehenen Abschnitte
verwiesen.
Produktbeschreibung
Preise, Beschreibungen und Verfügbarkeit der Produkte sind in den entsprechenden Bereichen über Solev UG
einsehbar und können unangekündigt geändert werden.
Obwohl Produkte über Solev UG mit der technisch größtmöglichen Sorgfalt dargestellt werden, dienen
Darstellungen jeglicher Art (einschließlich graphischer Darstellungsformen, Bilder, Farben, Klänge)
lediglich als Referenz und stellen keine Garantie bezüglich der Eigenschaften des erworbenen Produkts dar.
Die Merkmale des ausgewählten Produkts werden im Laufe des Kaufvorgangs erläutert.
Kaufvorgang
Alle Schritte von der Auswahl eines Produkts bis hin zur Aufgabe der Bestellung sind Teil des
Kaufvorganges.
Der Kaufvorgang umfasst folgende Schritte:
- Der Nutzer sucht das gewünschte Produkt aus dem Sortiment aus und überprüft die eigene Produktauswahl.
- Nach Prüfung der Angaben der Produktauswahl kann der Nutzer die Bestellung aufgeben, indem er sie dem
Anbieter übermittelt.
Aufgabe der Bestellung
Wenn der Nutzer eine Bestellung aufgibt, gilt Folgendes:
- Mit Aufgabe der Bestellung kommt der Vertrag zustande. Die Aufgabe der Bestellung begründet für den
Nutzer daher die Verpflichtung zur Zahlung des Kaufpreises, der Steuern und etwaig weiterer Gebühren und
Auslagen entsprechend der Angaben auf der Bestellseite.
- Sind Angaben seitens des Nutzers erforderlich, wie persönliche Informationen oder Daten,
Spezifikationen oder Sonderwünsche, begründet die Auftragserteilung eine Verpflichtung des Nutzers zur
entsprechenden Mitwirkung.
- Nach Aufgabe der Bestellung erhalten Nutzer eine Eingangsbestätigung.
Alle Benachrichtigungen im Zusammenhang mit dem beschriebenen Kaufvorgang werden an die vom Nutzer zu
diesem Zweck angegebene E-Mail-Adresse gesendet.
Preise
Die Nutzer werden während des Kaufvorgangs und vor Aufgabe der Bestellung über alle von ihnen zu
tragenden Gebühren, Steuern und Kosten (einschließlich etwaiger Versandkosten) informiert.
Die Preise werden über Solev UG folgendermaßen angezeigt:
- entweder exklusive oder inklusive aller anfallenden Gebühren, Steuern und Kosten, je nachdem, in
welchen Abschnitt sich der Nutzer gerade befindet.
Angebote und Rabatte
Der Anbieter kann Rabatte oder Sonderangebote für den Kauf von Produkten anbieten. Solche Angebote und
Rabatte unterliegen immer den Voraussetzungen und Bedingungen, die Solev UG im entsprechenden Abschnitt
aufführt.
Angebote und Rabatte werden immer nach eigenem Ermessen des Anbieters gewährt.
Wiederholte oder wiederkehrende Angebote oder Rabatte begründen keine Ansprüche/Titel oder Rechte, die
Nutzer zukünftig geltend machen können.
Je nach Fall gelten Rabatte oder Angebote nur für einen begrenzten Zeitraum oder solange der Vorrat
reicht. Wenn ein Angebot oder ein Rabatt zeitlich begrenzt ist, beziehen sich die Zeitangaben, sofern
nicht anders angegeben, auf die Zeitzone des Anbieters. Diese ist den entsprechenden Angaben des Anbieters
in diesem Dokument zu entnehmen.
Coupons
Angebote oder Rabatte können auf Coupons basieren.
Bei einem Verstoß gegen die für Coupons geltenden Bedingungen, kann der Anbieter die Erfüllung seiner
vertraglichen Verpflichtungen rechtmäßig verweigern und behält sich ausdrücklich vor, zum Schutz seiner
Rechte und Interessen geeignete rechtliche Schritte einzuleiten.
Ungeachtet der nachstehenden Bestimmungen haben alle zusätzlichen oder abweichenden Regeln für die
Verwendung der Coupons, die auf der entsprechenden Informationsseite oder dem Coupon selbst zu finden
sind, stets Vorrang.
Sofern nicht anders angegeben, gelten die folgenden Regeln für die Verwendung von Coupons:
- Jeder Coupon ist nur gültig, wenn er in der auf der Website und/oder im Coupon angegebenen Weise und
innerhalb des angegebenen Zeitraums verwendet wird;
- Ein Coupon kann nur vollständig und zum Zeitpunkt des Kaufs verwendet werden – eine teilweise Nutzung
ist nicht zulässig;
- Sofern nicht anders angegeben, dürfen Coupons zur Einzelverwendung nur einmal pro Kauf verwendet
werden und können daher auch bei Ratenkäufen nur einmal verwendet werden;
- Coupons können nicht kumulativ verwendet werden;
- Der Coupon kann ausschließlich innerhalb der im Angebot angegebenen Frist eingelöst werden. Nach
Ablauf dieser Frist verfällt der Coupon automatisch und schließt jegliche Möglichkeit aus, die sich aus
dem Coupon ergebenden Rechte, einschließlich einer Auszahlung, geltend zu machen.
- Der Nutzer hat keinen Anspruch auf eine/n Gutschrift/Rückerstattung/Ausgleich, wenn zwischen dem Wert
des Coupons und dem eingelösten Wert ein Differenzbetrag besteht;
- Der Coupon ist ausschließlich für die nicht-kommerzielle Nutzung bestimmt. Jegliche Vervielfältigung,
Nachahmung und jeder kommerzielle Handel mit dem Coupon ist verboten, ebenso wie jegliche illegale
Aktivitäten im Zusammenhang mit dem Kauf und/oder der Nutzung des Coupons.
Zahlungsmethoden
Informationen zu den akzeptierten Zahlungsmethoden werden während des Kaufvorgangs zur Verfügung
gestellt.
Einige Zahlungsmethoden sind möglicherweise nur gegen zusätzliche Bedingungen oder Gebühren verfügbar. In
diesen Fällen finden Sie die relevanten Information im entsprechenden Abschnitt des Dienstes (Solev UG).
Alle Zahlungen werden über Drittanbieter abgewickelt. Daher sammelt Solev UG keine Zahlungsinformationen
– wie z.B. Kreditkartendaten – sondern erhält lediglich eine Benachrichtigung, wenn die Zahlung
erfolgreich abgeschlossen wurde. Der Nutzer kann die Datenschutzbestimmungen von Solev UG lesen, um mehr
über die Datenverarbeitung und seine Rechte in Bezug auf seine Daten zu erfahren.
Wenn die Zahlung über die verfügbaren Methoden fehlschlägt oder vom Zahlungsdienstleister abgelehnt wird,
ist der Anbieter nicht verpflichtet, die Bestellung zu erfüllen. Wenn eine Zahlung fehlschlägt oder
abgelehnt wird, behält sich der Anbieter das Recht vor, alle damit verbundenen Kosten oder Schadenersatz
vom Nutzer zu fordern.
Kauf über den App Store
Solev UG oder bestimmte Produkte, die über Solev UG verkauft werden, müssen über einen
Drittanbieter-Appstore erworben werden. Hierfür müssen die Nutzer die Anweisungen des jeweiligen
Online-Shops (z.B. "Apple App Store" oder "Google Play") befolgen, die je nach verwendetem Gerät variieren
können.
Sofern nicht anders angegeben, unterliegen Einkäufe über Online-Shops von Drittanbietern auch den
Allgemeinen Geschäftsbedingungen dieser Drittanbieter, die im Falle von Unstimmigkeiten oder Konflikten
stets Vorrang vor diesen AGB haben.
Nutzer, die über solche Online-Shops von Drittanbietern einkaufen, müssen daher diese Allgemeinen
Geschäftsbedingungen sorgfältig lesen und akzeptieren.
Eigentumsvorbehalt
Die bestellten Produkte gehen erst mit dem Zahlungseingang des gesamten Kaufpreises beim Anbieter in das
Eigentum des Nutzers über.
Aufrechterhaltung der Nutzungsrechte
Die Nutzer erwerben bis zum Zahlungseingang des gesamten Kaufpreises beim Anbieter keine Nutzungsrechte
an dem gekauften Produkt.
Bereitstellung digitaler Inhalte
Sofern nicht anders angegeben, werden digitale Inhalte, die über Solev UG erworben wurden, per Download
auf die von den Nutzern gewählten Geräte übertragen.
Die Nutzer erkennen an und akzeptieren, dass das/die zum Herunterladen und/oder Verwenden des Produkts
vorgesehene(n) Gerät(e) und die jeweilige Software (einschließlich der Betriebssysteme) legal, allgemein
verwendet und aktuell sein müssen und mit den aktuellen Marktstandards übereinstimmen müssen.
Die Nutzer erkennen an und akzeptieren, dass die Möglichkeit, das gekaufte Produkt herunterzuladen,
zeitlich und räumlich begrenzt sein kann.
Erbringung von Dienstleistungen
Die gekaufte Leistung ist innerhalb der über Solev UG genannten Frist, oder wie vor der Auftragserteilung
mitgeteilt, zu erbringen oder zur Verfügung zu stellen.
Kündigung und Vertragslaufzeit
Abonnements
Abonnements ermöglichen es den Nutzern, ein Produkt kontinuierlich oder regelmäßig über einen bestimmten
Zeitraum zu erhalten. Einzelheiten zur Art des Abonnements und zur Kündigung sind im Folgenden aufgeführt.
Unbefristete Abonnements
Bezahlte Abonnements beginnen am Tag des Zahlungseingangs beim Anbieter.
Um Abonnements aufrechtzuerhalten, müssen die Nutzer die erforderliche wiederkehrende Gebühr rechtzeitig
bezahlen. Andernfalls kann es zu Unterbrechungen des Dienstes kommen.
Abonnements über Apple Account
Nutzer können ein Produkt mit der Apple Account, die ihrem Apple App Store Konto zugeordnet ist,
abonnieren, indem sie das über Solev UG bereitgestellte Verfahren verwenden. Dabei erkennt der Nutzer an
und akzeptiert, dass
- mit jeder fälligen Zahlung sein Apple Account belastet wird;
- Abonnements automatisch um die gleiche Dauer verlängert werden, es sei denn, der Nutzer kündigt
mindestens 24 Stunden vor Ablauf der aktuellen Laufzeit;
- alle Gebühren oder Zahlungen, die zur Verlängerung fällig sind, innerhalb von 24 Stunden vor Ende der
laufenden Laufzeit in Rechnung gestellt werden;
- Abonnements in den Apple App Store Account-Einstellungen der Nutzer verwaltet oder gekündigt werden
können;
Die vorstehenden Bestimmungen haben Vorrang vor allen entgegenstehenden oder abweichenden Bestimmungen
dieser AGB.
Kündigung durch den Nutzer
Abonnements können durch eine klare und unmissverständliche Kündigungsmitteilung gegenüber dem
Anbieter gekündigt werden. Hierzu haben die Nutzer die in diesem Dokument angegebenen Kontaktdaten, oder
– falls möglich – die entsprechenden Bedienelemente, welche über Solev UG zur Verfügung gestellt werden,
zu verwenden.
Kündigung durch den Nutzer bei
unbefristeten Abonnements
Unbefristete Abonnements können jederzeit durch eine klare und unmissverständliche
Kündigungsmitteilung gegenüber dem Anbieter gekündigt werden. Hierzu haben die Nutzer die in diesem
Dokument angegebenen Kontaktdaten, oder – falls möglich – die entsprechenden Bedienelemente, welche über
Solev UG zur Verfügung gestellt werden, zu verwenden.
Kündigungen werden 0 Tage nach Zugang des Kündigungsschreibens beim Anbieter wirksam.
Bereitstellung personenbezogener Daten
Um auf einige der Produkte, die im Rahmen dieses Dienstes über Solev UG bereitgestellt werden,
zuzugreifen oder sie zu erhalten, kann es erforderlich sein, dass die Nutzer ihre personenbezogenen Daten
gemäß den auf Solev UG angegebenen Anforderungen angeben. Wenn der Nutzer seine Einwilligung in die
Verarbeitung der personenbezogenen Daten widerruft, die für die Erbringung des Dienstes erforderlich sind,
behält sich der Anbieter das Recht vor, den Vertrag mit dem Nutzer zu kündigen.
Nutzerrechte
Widerrufsrecht
Sofern keine Ausnahmen vorliegen, kann der Nutzer den Vertrag innerhalb der nachstehend genannten
Frist (in der Regel 14 Tage) ohne Angabe von Gründen widerrufen. In diesem Abschnitt erfahren Nutzer
mehr über die Widerrufsbedingungen.
Das Widerrufsrecht gilt nicht für Solev UG
Angesichts des Vorstehenden erkennen Nutzer an und akzeptieren, dass das Widerrufsrecht aufgrund der Art
des Angebots nicht für Verträge gilt, die über Solev UG abgeschlossen werden.
UK User rights
Right to cancel
Unless exceptions apply, Users who are Consumers in the United Kingdom have a legal right of cancellation
under UK law and may be eligible to withdraw from contracts made online (distance contracts) within the
period specified below (generally 14 days), for any reason and without justification.
Users that do not qualify as Consumers, cannot benefit from the rights described in this section. Users
can learn more about the cancellation conditions within this section.
The right to cancel does not apply on Solev
UG
In light of the above, Users acknowledge and accept that the right to cancel does not apply to contracts
concluded via Solev UG due to the nature of its offering.
Direitos do Usuário brasileiro
Direito de arrependimento
Salvo se for estipulada abaixo uma exceção aplicável, os Usuários Consumidores no Brasil terão o direito
legal de arrependimento de acordo com a legislação brasileira. Isto significa que o Consumidor tem o
direito de rescindir os contratos online (contratos à distância ou celebrados fora do estabelecimento
comercial) por qualquer motivo e sem justificativa, no prazo de 7 (sete) dias a contar da data da
celebração do contrato ou do recebimento do produto ou serviço. Usuários que não se qualificam como
Consumidores não podem se beneficiar dos direitos estabelecidos nesta seção. O direito de arrependimento
poderá ser exercido pelo Consumidor por meio dos canais de contato indicados no início deste documento e
de acordo com as orientações desta seção.
O direito de arrependimento não se
aplica a Solev UG
À luz do exposto, os Usuários estão cientes e concordam que o direito de arrependimento não se aplica aos
contratos celebrados por meio de Solev UG, devido à natureza de sua oferta.
Garantien
Nach EU-Recht gewährleisten Gewerbetreibende während eines Zeitraums von mindestens 2 Jahren ab Lieferung
bzw. bei digitalen Produkten, die über einen Zeitraum von mehr als 2 Jahren ununterbrochen geliefert
werden, für den gesamten Lieferzeitraum die Konformität der digitalen Produkte, die sie den Verbrauchern
zur Verfügung stellen.
Wenn Nutzer als europäische Verbraucher gelten, gilt die gesetzliche Gewährleistung der Konformität für
die auf Solev UG verfügbaren digitalen Produkte in Übereinstimmung mit den Gesetzen des Landes, in dem sie
ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben.
Die nationalen Gesetze eines solchen Landes können den Nutzern weitergehende Rechte einräumen.
Stellt der Eigentümer ein oder mehrere Updates für das erworbene digitale Produkt zur Verfügung, ist der
Nutzer verpflichtet, alle diese Updates gemäß den Anweisungen des Eigentümers zu installieren und/oder zu
implementieren, wenn er dazu aufgefordert wird. Das Versäumnis solche Updates zu installieren oder
anzuwenden kann zum Verlust von Konformitätsansprüchen in Bezug auf das digitale Produkt führen.
Users in the United Kingdom qualifying as Consumers have a right to receive goods that are in conformity
with the contract.
A garantia legal aplicada aos produtos comercializados por (físicos e digitais) obedece aos seguintes
termos, de acordo com o Código de Defesa do Consumidor:
- os produtos não duráveis terão garantia de 30 (trinta) dias; e
- os produtos duráveis terão garantia de 90 (noventa) dias.
O período de garantia começa a partir da data de entrega do produto.
A garantia não é cabível em casos de uso indevido, eventos naturais ou se o produto tiver sido submetido
a qualquer outra assistência técnica que não seja a fornecida por Solev UG.
A garantia pode ser acionada através dos canais de contato fornecidos por Solev UG. Se necessário, o
Proprietário arcará com os custos do envio do produto para avaliação técnica.
O Proprietário, a seu critério, também poderá fornecer uma garantia contratual além da garantia legal. As
normas aplicáveis às garantias contratuais podem ser encontradas nas especificações fornecidas por Solev
UG. Se tais informações não forem fornecidas, apenas as disposições legais serão aplicadas.
A garantia legal aplicada aos serviços comercializados por Solev UG obedece aos seguintes termos, de
acordo com o Código de Defesa do Consumidor:
- os serviços não duráveis terão garantia de 30 (trinta) dias; e
- os serviços duráveis terão garantia de 90 (noventa) dias.
O período de garantia se inicia ao final da prestação dos serviços.
A garantia não é cabível em casos de uso indevido do serviço, eventos naturais ou se o serviço tiver sido
submetido a qualquer assistência técnica diferente da fornecida por Solev UG.
A garantia pode ser acionada através dos canais de contato fornecidos por Solev UG.
Caso necessário, o Proprietário arcará com os custos do envio de qualquer produto para avaliação técnica.
O Proprietário, a seu critério, também poderá fornecer uma garantia contratual além da garantia legal.
As normas aplicáveis às garantias contratuais podem ser encontradas nas especificações fornecidas por
Solev UG. Se tais informações não forem fornecidas, apenas as disposições legais serão aplicadas.
Haftung und Schadloshaltung
Sofern nicht ausdrücklich anders angegeben oder mit den Nutzern vereinbart, ist die Haftung des Anbieters
für Schäden im Zusammenhang mit der Durchführung des Vertrags ausgeschlossen, begrenzt und/oder
eingeschränkt, soweit dies nach geltendem Recht zulässig ist.
Schadloshaltung
Soweit dies nach dem jeweils geltenden Recht zulässig ist, verpflichtet sich der Nutzer, den Anbieter und
seine Tochtergesellschaften, verbundenen Unternehmen, leitenden Angestellten, Direktoren, Vertreter,
Co-Brander, Partner und Mitarbeiter von jeglichen Ansprüchen oder Forderungen Dritter – einschließlich,
aber nicht beschränkt auf Anwaltskosten und -honorare – freizustellen und schadlos zu halten, die aufgrund
oder in Verbindung mit einer schuldhaften Verletzung von diesen AGB, Rechten Dritter oder gesetzlichen
Bestimmungen in Verbindung mit der Nutzung des Dienstes durch den Nutzer oder seine Gehilfen, leitenden
Angestellten, Direktoren, Vertreter, Co-Brander, Partner und Mitarbeiter geltend gemacht werden.
Das zuvor Erwähnte gilt auch für alle Ansprüche, die Dritte (einschließlich, aber nicht beschränkt auf
die Klienten oder Kunden des Eigentümers) gegenüber dem Eigentümer im Zusammenhang mit den vom Nutzer
bereitgestellten digitalen Produkten geltend machen, wie z.B. Ansprüche wegen Mängeln.
Haftungsbeschränkung
Sofern nicht ausdrücklich anders angegeben und unbeschadet der jeweils geltenden gesetzlichen
Bestimmungen haben die Nutzer kein Recht auf Schadenersatz gegen den Anbieter (oder eine in seinem Auftrag
handelnde natürliche oder juristische Person).
Dies gilt nicht für Schäden an Leben, Gesundheit oder körperlicher Unversehrtheit sowie Schäden aufgrund
der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, wie z.B. einer zur Erreichung des Vertragszwecks unbedingt
erforderlichen Verpflichtung und/oder Schäden aufgrund von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, sofern
Solev UG vom Nutzer ordnungsgemäß und korrekt verwendet wurde.
Sofern Schäden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden oder Leben, Gesundheit oder
körperliche Unversehrtheit beeinträchtigen, haftet der Anbieter nur in Höhe der bei Vertragsschluss
typischen und vorhersehbaren Schäden.
Nutzer in Australien
Haftungsbeschränkung
Gewährleistungsrechte, Bedingungen, Garantien, Rechte und Rechtsbehelfe, die Nutzern aus dem Competition
and Consumer Act 2010 (Cth) zustehen, bleiben durch die Bestimmungen dieser AGB vollständig unberührt.
Dasselbe gilt für jegliche ähnliche, zwingend anwendbare Landes- oder Gebietsgesetze, die Nutzern
unabdingbare Rechte verleihen. Soweit gesetzlich zulässig ist unsere Haftung gegenüber Nutzern –
einschließlich der Haftung wegen Verletzung eines unabdingbaren Rechts und jeglicher sonst nicht kraft
dieser AGB ausgeschlossener Haftung – nach billigem Ermessen des Anbieters auf Nacherfüllung oder Ersatz
der für die erneute Erbringung der Leistungen entstehenden Kosten begrenzt.
Nutzer in den USA
Gewährleistungsausschluss
Solev UG wird ausschließlich als "as is" und "as available" (im vorgefundenen Zustand und wie
verfügbar) bereitgestellt und verfügbar gemacht. Die Nutzung des Dienstes erfolgt auf eigenes Risiko.
Der Anbieter schließt ausdrücklich alle Bedingungen, Zusicherungen und Garantien aus - ob ausdrücklich,
stillschweigend, gesetzlich oder anderweitig, einschließlich jeder impliziten Garantie der
Marktgängigkeit, der Eignung für einen bestimmten Zweck oder der Nichtverletzung von Rechten Dritter
soweit gesetzlich zulässig. Etwaige Ratschläge oder Informationen, ob mündlich oder schriftlich, die der
Nutzer vom Anbieter oder über den Dienst erhält, begründen keinerlei Garantien, sofern sie nicht
ausdrücklich angegeben sind.
Unbeschadet des Vorstehenden übernehmen der Anbieter, seine Tochtergesellschaften, verbundenen
Unternehmen, Lizenzgeber, leitenden Angestellten, Direktoren, Vertreter, Co-Brander, Partner,
Lieferanten und Mitarbeiter keine Garantie dafür, dass die Inhalte zuverlässig, genau und richtig sind;
dass der Dienst den Erwartungen der Nutzer entspricht; dass der Dienst zu einer bestimmten Zeit oder an
einem bestimmten Ort ununterbrochen oder zuverlässig verfügbar ist; dass alle Mängel oder Fehler
korrigiert werden; oder dass der Dienst frei von Viren oder anderen schädlichen Komponenten ist. Alle
Inhalte, die heruntergeladen oder anderweitig durch die Nutzung des Dienstes bezogen werden, werden auf
eigenes Risiko heruntergeladen. Allein die Nutzer sind verantwortlich für Schäden am Computersystem oder
mobilen Gerät des Nutzers oder für Datenverluste, die durch einen solchen Download oder die Nutzung des
Dienstes durch den Nutzer entstehen.
Der Anbieter übernimmt keine Garantie oder Verantwortung für Produkte oder Dienstleistungen, die
von Dritten über den Dienst oder über eine mit einem Hyperlink verbundene Website oder einen Dienst
beworben oder angeboten werden, noch unterstützt er solche Produkte oder Dienstleistungen. Transaktionen
zwischen Nutzern und Drittanbietern von Produkten oder Dienstleistungen werden vom Anbieter weder
vermittelt, noch überwacht.
Der Dienst könnte unzugänglich werden oder mit dem Webbrowser, dem Mobilgerät und/oder dem
Betriebssystem des Nutzers nicht mehr richtig funktionieren. Der Anbieter kann nicht für wahrgenommene
oder tatsächliche Schäden haftbar gemacht werden, die aus dem Inhalt, dem Betrieb oder der Nutzung
dieses Dienstes entstehen.
Das Bundesrecht, einige Staaten und andere Rechtsordnungen lassen den Ausschluss und die
Einschränkung bestimmter Garantien nicht zu. Die oben genannten Ausschlüsse gelten möglicherweise nicht
für Nutzer. Diese Vereinbarung gibt den Nutzern bestimmte Rechte, während ihm je nach Rechtsordnung
weitere Rechte zustehen könnten. Die Haftungsausschlüsse, und -beschränkungen im Rahmen der Vereinbarung
sind, sofern nach geltendem Recht verboten, unwirksam.
Haftungsbeschränkung
-
Soweit gesetzlich zulässig, sind der Anbieter und seine Tochtergesellschaften, verbundenen
Unternehmen, leitenden Angestellten, Direktoren, Vertreter, Co-Brander, Partner, Lieferanten und
Mitarbeiter in keinem Fall haftbar für
-
jegliche indirekten, strafenden, zufälligen, besonderen, Folge- oder exemplarischen Schäden,
einschließlich, aber nicht beschränkt auf, Schäden aus entgangenem Gewinn, Goodwill, Nutzung, Daten
oder anderen immateriellen Verlusten, die in Verbindung mit dem Dienst oder dessen Unverfügbarkeit
entstehen; und
- jegliche Schäden und Verluste infolge von Hacken, der Manipulation oder anderen unbefugten
Zugriffen oder der Nutzung des Dienstes oder des Nutzerkontos, sowie der darin enthaltenen
Informationen;
- jegliche inhaltlichen Fehler, Irrtümer oder Ungenauigkeiten;
- Personen- oder Sachschäden jeglicher Art, die aus dem Zugriff auf den Dienst oder dessen
Nutzung durch den Nutzer entstehen;
- jeglichen unbefugten Zugriff auf die Sicherungsserver des Anbieters und/oder die darin
gespeicherten persönlichen Informationen;
- jegliche Unterbrechung oder Einstellung der Übertragung zum oder durch den Dienst;
- jegliche Bugs, Viren, Trojaner o. ä., die an oder durch den Dienst übertragen werden
können;
- jegliche inhaltlichen Fehler oder Auslassungen oder für jeglichen Verlust oder Schaden, der
durch die Nutzung von Inhalten entsteht, die über den Dienst veröffentlicht, per E-Mail verschickt,
übertragen oder anderweitig verfügbar gemacht wurden; und/oder
- das verleumderische, beleidigende oder illegale Verhalten eines Nutzers oder eines
Dritten.
Etwaige Haftung des Anbieters, seiner Tochtergesellschaften, verbundenen Unternehmen, leitenden
Angestellten, Direktoren, Vertreter, Co-Brander, Partner, Lieferanten und Mitarbeiter für Ansprüche,
Einkünfte, Verbindlichkeiten, Verpflichtungen, Schäden, Verluste oder Kosten ist der Höhe nach auf den
Betrag begrenzt, der nach dieser Vereinbarung vom Nutzer an den Anbieter in den vorangegangenen 12
Monaten oder, falls geringer, über die gesamte Laufzeit dieser Vereinbarung zwischen dem Anbieter und
dem Nutzer, gezahlt wurde.
Diese Haftungsbeschränkung gilt im größtmöglichen nach der jeweils einschlägigen Rechtsordnung
zulässigen Umfang, unabhängig davon, ob der behauptete Haftungsfall auf einem Vertrag, einer unerlaubten
Handlung, Fahrlässigkeit, verschuldensunabhängiger Haftung oder einer anderen Grundlage beruht, selbst
wenn der Nutzer auf die Möglichkeit eines solchen Schadens hingewiesen wurde.
In einigen Rechtsordnungen ist der Ausschluss oder die Beschränkung von zufälligen Schäden oder
Folgeschäden nicht zulässig, weshalb die oben genannten Einschränkungen oder Ausschlüsse möglicherweise
nicht auf den Nutzer zutreffen. Diese AGB verleihen dem Nutzer bestimmte Rechte, während ihm je nach
Rechtsordnung weitere Rechte zustehen könnten. Die Haftungsausschlüsse, und -beschränkungen im Rahmen
der AGB sind, sofern nach geltendem Recht verboten, unwirksam.
Schadloshaltung
Der Nutzer verpflichtet sich, den Anbieter und seine Tochtergesellschaften, verbundenen
Unternehmen, leitenden Angestellten, Direktoren, Vertreter, Co-Brander, Partner, Lieferanten und
Mitarbeiter schadlos zu halten von und gegen alle Ansprüche oder Forderungen, Schäden, Verpflichtungen,
Verluste, Verbindlichkeiten, Kosten oder Schulden und Ausgaben, einschließlich, aber nicht beschränkt
auf, Rechtskosten und Auslagen, sich ergebend aus
- dem Zugriff auf den Dienst und der Nutzung des Dienstes durch den Nutzer, einschließlich aller
vom Nutzer übertragenen oder empfangenen Daten oder Inhalte;
- dem Verstoß gegen diese AGB durch den Nutzer, einschließlich, aber nicht beschränkt auf die
Verletzung einer der in diesen AGB enthaltenen Zusicherungen und Garantien durch den Nutzer;
- der Verletzung von Rechten Dritter durch den Nutzer, einschließlich, aber nicht beschränkt auf
Persönlichkeitsrechte oder geistige Eigentumsrechte;
- dem Verstoß gegen gesetzliche Vorschriften, Regeln oder Verordnungen durch den
Nutzer;
- jeglichem Inhalt, der aus dem Nutzerkonto übermittelt wird, auch im Falle des Zugriffs durch
Dritte mit dem Nutzernamen, Passwort oder anderen Sicherheitsmaßnahmen des Nutzers - sofern vorhanden
– und einschließlich irreführender, falscher oder ungenauer Informationen;
- dem mutmaßlichen Fehlverhalten des Nutzers; oder
- dem Verstoß gegen gesetzliche Bestimmung durch den Nutzer oder seine verbundenen Unternehmen,
leitenden Angestellten, Direktoren, Vertreter, Co-Brander, Partner, Lieferanten und Mitarbeiter,
soweit dies nach geltendem Recht zulässig ist.
Gemeinsame Bestimmungen
Keine Verzichtserklärung
Unterlässt es der Anbieter, ein Recht aus diesen AGB geltend zu machen oder eine Bestimmung aus diesen
AGB durchzusetzen, stellt dies keinen Verzicht auf ein solches Recht oder eine solche Bestimmung dar. Kein
Verzicht gilt als weiterer oder anhaltender Verzicht.
Serviceunterbrechung
Um einen bestmöglichen Service zu gewährleisten, behält sich der Anbieter das Recht vor, den Dienst für
Wartungen, Systemaktualisierungen oder andere Änderungen zu unterbrechen. Er wird die Nutzer angemessen
informieren.
Im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen kann der Anbieter den Dienst auch ganz aussetzen oder beenden. Im
Fall der Einstellung des Dienstes wird der Anbieter Nutzern die Möglichkeit geben, personenbezogene Daten
oder Informationen gemäß jeweils geltendem Recht zu sichern und wird etwaig nach dem jeweils anwendbarem
Recht bestehtende Ansprüche der Nutzer auf Weiternutzung und/oder Schadensersatz berücksichtigen.
Darüber hinaus kann Dienst aus Gründen, die außerhalb der Kontrolle des Anbieters liegen (sog. Gründe
„höherer Gewalt“), nicht verfügbar sein (z. B. Infrastrukturausfälle oder Stromausfälle usw.).
Weiterverkauf
Nutzer dürfen ohne die ausdrückliche vorherige schriftliche Genehmigung des Anbieters, die entweder
direkt oder über ein rechtmäßiges Reseller-Programm gewährt wird, Solev UG und den Dienst in keiner Art
reproduzieren, duplizieren, kopieren, verkaufen, weiterverkaufen oder ausschöpfen.
Datenschutzerklärung
Um mehr über die Nutzung ihrer personenbezogenen Daten zu erfahren, können die Nutzer die
Datenschutzerklärung des Dienstes (Solev UG) einsehen.
Geistige Eigentumsrechte
Unbeschadet konkreterer Bestimmungen dieser AGB, sind alle geistigen Eigentumsrechte, wie Urheberrechte,
Markenrechte, Patentrechte und Designrechte im Zusammenhang mit dem Dienst (Solev UG) ausschließliches
Eigentum des Anbieters oder seiner Lizenzgeber und unterliegen dem Schutz des jeweils anwendbaren Rechts
oder internationaler Verträge in Bezug auf geistiges Eigentum.
Alle Marken-, Namens- oder Bildmarken – und alle anderen Marken, Handelsnamen, Dienstleistungsmarken,
Wortmarken, Illustrationen, Bilder oder Logos – die im Zusammenhang mit dem Dienst (Solev UG) erscheinen,
sind und bleiben ausschließliches Eigentum des Anbieters oder seiner Lizenzgeber und unterliegen dem
Schutz anwendbaren Rechts oder internationaler Verträge in Bezug auf geistiges Eigentum.
Änderungen dieser AGB
Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern oder anderweitig zu modifizieren.
In diesem Fall wird der Anbieter den Nutzer angemessen über diese Änderungen informieren.
Solche Änderungen gelten erst ab dem jeweils dem Nutzer mitgeteilten Zeitpunkt auf die Vertragsbeziehung
aus.
Mit der weiteren Nutzung des Dienstes akzeptiert der Nutzer die geänderten AGB. Wollen
die Nutzer nicht an die Änderungen gebunden sein, müssen sie die Nutzung des Dienstes einstellen und
können den Vertrag kündigen.
Wenn die überarbeiteten Bedingungen nicht akzeptiert werden, kann jede Partei den Vertrag kündigen. Für
das Verhältnis vor der Annahme der Änderungen durch den Nutzer gilt die jeweils gültige Vorgängerversion
der AGB. Der Nutzer kann jede frühere Version der AGB vom Anbieter erhalten.
Falls gesetzlich vorgeschrieben, wird der Anbieter die Nutzer im Voraus über das Wirksamwerden der
geänderten Bedingungen informieren.
Abtretung
Der Anbieter behält sich das Recht vor, unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen des Nutzers
alle Rechte und Pflichten aus diesen AGB zu übertragen, abzutreten, durch Novation zu ersetzen oder
weiterzugeben.
Die Bestimmungen zu Änderungen der AGB gelten entsprechend.
Die Nutzer dürfen ihre Rechte oder Pflichten aus den AGB ohne die schriftliche Genehmigung des Anbieters
in keiner Weise abtreten oder übertragen.
Kontakte
Alle Mitteilungen im Zusammenhang mit der Nutzung des Dienstes (Solev UG) müssen an die in diesem
Dokument angegebenen Kontaktdaten gesendet werden.
Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB nach geltendem Recht ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so
berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen, die in vollem Umfang in Kraft und Wirkung bleiben,
nicht.
US-Nutzer
Etwaige solche unwirksamen oder undurchsetzbaren Bestimmungen werden insoweit ausgelegt und abgeändert,
dass sie wirksam, durchsetzbar und dem ursprünglichen Zweck entsprechend werden.
Diese AGB stellen die gesamte Vereinbarung zwischen Nutzern und dem Anbieter zum Vertragsgegenstand dar
und gehen vor allen weiteren Mitteilungen zwischen den Parteien zum selben Vertragsgegenstand vor,
einschließlich etwaiger älterer Vereinbarungen.
Diese AGB werden soweit wie gesetzlich zulässig durchgesetzt.
EU-Nutzer
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder als unwirksam erachtet werden, oder ungültig sein
oder als ungültig erachtet werden, werden die Parteien ihr Bestes tun, um auf gütliche Weise eine
Vereinbarung über gültige und durchsetzbare Bestimmungen zu erzielen und so die unwirksamen, ungültigen
oder nicht durchsetzbaren Teile zu ersetzen.
Andernfalls werden die unwirksamen, ungültigen oder undurchsetzbaren Bestimmungen durch die jeweils
geltenden gesetzlichen Bestimmungen ersetzt, sofern dies zulässig oder nach dem jeweils geltenden Recht
vorgesehen ist.
Unbeschadet des Vorstehenden führen die Nichtigkeit, Ungültigkeit oder die Undurchsetzbarkeit einzelner
Bestimmungen dieser AGB nicht zur Nichtigkeit der gesamten Vereinbarung, es sei denn, es handelt sich um
vertragswesentliche Bestimmungen oder um Bestimmungen von einer solchen Wichtigkeit, dass die Parteien den
Vertrag nicht abgeschlossen hätten, wenn sie von der Ungültigkeit der Bestimmung gewusst hätten. Wenn die
übrigen Bedingungen zu einer unzumutbaren Härte für eine der Parteien führen würde, hat die Nichtigkeit
der einzelnen Bestimmung die Nichtigkeit der gesamten Vereinbarung zur Folge.
Anwendbares Recht
Diese AGB unterliegen dem Recht des Ortes, an dem der Anbieter seinen Sitz hat, mit Ausnahme
kollisionsrechtlicher Vorschriften. Die Angabe des Sitzes finden Nutzer im entsprechenden Abschnitt dieses
Dokuments.
Vorrang nationalen Rechts
Wenn jedoch das Recht des Landes, in dem sich der Nutzer befindet, einen höheren
Verbraucherschutzstandard vorsieht, so gilt jener höhere Standard.
Ausnahme für Verbraucher in der Schweiz
Wenn der Nutzer in der Schweiz als Verbraucher einzustufen ist, kommt Schweizer Recht zur Anwendung.
Exceção para Consumidores no Brasil
Se o Usuário se qualificar como um Consumidor Brasileiro e o produto e/ou serviço for comercializado no
Brasil, será aplicada a legislação brasileira.
Gerichtsstand
Die Gerichte des Ortes, in dem der Anbieter seinen Sitz hat – wie er sich aus den Angaben in diesem
Dokument ergibt – sind ausschließlich zuständig für alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang
mit diesen AGB ergeben.
Ausnahme für europäische Verbraucher
Dies gilt weder für Nutzer, die als europäische Verbraucher handeln noch für Nutzer im Vereinigten
Königreich, in der Schweiz, Norwegen oder Island, die als Verbraucher handeln.
Exceção para Consumidores no Brasil
O acima não se aplica a Usuários no Brasil que se qualifiquem como Consumidores.
Nutzer in den USA
Jede Partei verzichtet insbesondere auf das Recht auf die Wahl des Schwurgerichtsverfahren bei
allen Gerichten und für alle Ansprüche und Streitigkeiten.
Ansprüche aus diesen AGB müssen individuell geltend gemacht werden. Die Parteien verzichten auf
die Möglichkeit, einer Sammelklage oder einem anderen Verfahren beizutreten.
Barrierefreiheit
Der Inhaber ist bestrebt, den Inhalt für Nutzer mit Behinderungen zugänglich zu machen. Wenn Nutzer eine
Behinderung haben und aufgrund ihrer Behinderung nicht in der Lage sind, auf irgendeinen Teil von Solev UG
zuzugreifen, sollten sie dies mit einer detaillierten Beschreibung des aufgetretenen Problems mitteilen.
Der Inhaber verpflichtet sich, das Problem umgehend zu beheben, wenn es leicht zu erkennen und mit den
branchenüblichen Mitteln und Techniken der Informationstechnologie zu beheben ist.
Streitbeilegung
Gütliche Streitbeilegung
Nutzer können sich mit allen Streitigkeiten an den Anbieter wenden, der versuchen wird, sie gütlich
beizulegen.
Das Recht des Nutzers, rechtliche Schritte einzuleiten, bleibt stets unberührt. Im Falle von
Streitigkeiten über die Nutzung des Dienstes (Solev UG) oder des Dienstes wird der Nutzer jedoch gebeten,
sich unter den in diesem Dokument angegebenen Kontaktdaten an den Anbieter zu wenden.
Der Nutzer kann die Beschwerde einschließlich einer kurzen Beschreibung und gegebenenfalls der
Einzelheiten der zugehörigen Bestellung, des Kaufs oder des Kontos an die in diesem Dokument angegebene
E-Mail-Adresse des Anbieters richten.
Der Anbieter wird die Anfrage unverzüglich innerhalb von 3 Tagen nach Erhalt bearbeiten.
Alternative Streitbeilegung ("ADR")
Der Anbieter nimmt an alternativen Streitbeilegungsverfahren für Streitigkeiten mit Verbrauchern teil,
verwaltet durch https://ec.europa.eu/consumers/odr.
Online-Streitbeilegung für Verbraucher
Die Online-Streitbeilegungsplattform der Europäischen Kommission, die zuvor als außergerichtliche Methode
zur Lösung von Streitigkeiten im Zusammenhang mit Online-Verkaufs- und Dienstleistungsverträgen zur
Verfügung stand, wird gemäß der Verordnung EU-Verordnung 2024/3228 offiziell zum 20.
Juli 2025 eingestellt.
Obwohl die Plattform nicht mehr verfügbar ist, werden Nutzer ermutigt, sich direkt an den Anbieter zu
wenden, um etwaige Anliegen oder Probleme zu klären. Nutzer werden gebeten, den Anbieter über die in
diesem Dokument angegebenen Kontaktinformationen zu kontaktieren.
Begriffsbestimmungen und rechtliche Hinweise
Solev UG (oder diese Anwendung)
Die Anwendung, über die die Erbringung des Dienstes ermöglicht wird.
Vereinbarung
Jedes durch diese AGB geregelte rechtsverbindliche oder vertragliche Verhältnis zwischen Anbieter und
Nutzer.
Brasilianisch (oder Brasilien)
Gilt für Nutzer, die sich, unabhängig von ihrer Staatsangehörigkeit, in Brasilien aufhalten.
Geschäftsnutzer
Jeder Nutzer, der nicht als Verbraucher handelt.
Coupon
Jeder Code oder Voucher in gedruckter oder elektronischer Form, der es dem Nutzer ermöglicht, das Produkt
zu einem reduzierten Preis zu erwerben.
Digitales Produkt
ist ein Produkt, das aus Folgendem besteht:
- Inhalten, die in digitaler Form erstellt und bereitgestellt werden; und/oder
- einem Dienst, der die Erstellung, Verarbeitung, Speicherung oder den Zugriff auf in digitaler Form
vorliegende Daten ermöglicht oder die gemeinsame Nutzung oder jegliche Interaktion mit digitalen Daten
ermöglicht, die entweder vom Nutzer selbst oder von einem anderen Nutzer von Solev UG hochgeladen oder
erstellt wurden.
Europäisch (oder Europa)
Gilt für Nutzer, die sich, unabhängig von ihrer Staatsangehörigkeit, in der EU aufhalten.
Anbieter (oder Wir)
Ist die natürliche(n) oder juristische(n) Person(en), die Solev UG und/oder den Dienst Nutzern zur
Verfügung stellt.
Produkt
Eine Ware oder Dienstleistung, die über Solev UG angeboten wird, wie z.B. physische Waren, digitale
Dateien, Software, Buchungsdienste usw., sowie alle anderen hierin gesondert definierten Arten von
Produkten, wie z. B. digitale Produkte.
Dienst
Der durch Solev UG erbrachte Dienst, wie in diesen AGB und auf dem Dienst (Solev UG) beschrieben.
AGB
Alle Bedingungen, die auf die Nutzung des Dienstes, so wie er in diesem Dokument beschrieben ist,
und/oder auf Solev UG anwendbar sind, einschließlich etwaiger damit verbundener Dokumente oder
Vereinbarungen in ihrer jeweils aktuellen Fassung.
Vereinigtes Königreich (oder UK)
Gilt, wenn sich Nutzer unabhängig von ihrer Staatsangehörigkeit im Vereinigten Königreich befinden.
Nutzer (oder Sie)
Ist jede natürliche oder juristische Person, die Solev UG verwendet.
Verbraucher
Verbraucher sind Nutzer, die nach anwendbarem Recht als solche gelten.